Zweitjob Darf der Chef den Nebenjob verbieten?

Ein Zweitjob ist nicht immer erlaubt. Warum Ihr Chef eine Nebentätigkeit aber nicht generell verbieten kann.

Tina Groll, zeit.de | , aktualisiert

Darf der Chef den Nebenjob verbieten?

Foto: fovito / fotolia.com

Viele Arbeitnehmer bekommen einen Monatslohn, der kaum ausreicht, um die Lebenshaltungskosten zu decken. Wer den Mindestlohn oder wenig darüber verdient, ist kaum in der Lage, finanzielle Rücklagen zu bilden. Muss die Klassenreise für den Nachwuchs bezahlt werden, geht die Waschmaschine oder das Auto kaputt, leidet die ganze Familie. Kein Wunder, dass es für viele Arbeitnehmer wichtig ist, neben dem Hauptjob noch einer Nebentätigkeit nachkommen zu können. Die Zahl der Multijobber steigt in Deutschland seit Jahren.

Allerdings sichern sich Arbeitgeber im Arbeitsvertrag gern gegen jegliche Form von Zweitjobs ihrer Mitarbeiter ab. Grundsätzlich ist ein generelles Verbot von jeglichen Nebentätigkeiten unzulässig. Auch hat der Chef kein generelles Anrecht darauf, Nebentätigkeiten vorab zu genehmigen, denn Arbeitnehmer sind keine Leibeigenen des Arbeitgebers. Nach dem Grundgesetz hat ein jeder das Recht auf freie Berufsausübung. Das beinhaltet auch die Freiheit, eine oder mehrere Nebentätigkeiten auszuüben. Und weil das Grundgesetz in der Hierarchie der Gesetze weit über dem Arbeitsvertrag steht, dürfen Arbeitnehmer Genehmigungsvorbehalte durch den Arbeitgeber selbstbewusst ignorieren.

Rechte des Arbeitgebers
 
Was man hingegen nicht ignorieren darf, ist das Informationsrecht des Arbeitgebers. Natürlich hat er einen Anspruch darauf, über weitere Arbeitsverhältnisse seines Mitarbeiters informiert zu werden. Und er hat ein Recht darauf, dass sein Mitarbeiter die ihm vertraglich geschuldete Arbeitsleistung auch erbringen kann und sich an die Pflichten aus dem Arbeitsvertrag hält: Dazu zählt, nicht für die direkte Konkurrenz im Nebenjob tätig zu sein und während der Arbeitszeit im Hauptjob nicht der Nebentätigkeit nachzugehen.

Da, wo es Vertrauensarbeitszeit ohne fixe Anwesenheitspflicht gibt, ist dies regelmäßig ein Streitpunkt. Und auch welches Unternehmen tatsächlich zur Konkurrenz zählt, führt immer wieder zu Streitigkeiten.

So ist durchaus denkbar, dass die Köchin eines Restaurants, die den Gästen gegenüber nicht direkt in Erscheinung tritt, als Servicekraft in einem anderen Restaurant arbeiten darf. Allerdings könnte der Arbeitgeber dagegen argumentieren, dass die Köchin Interna aus ihrem Betrieb an die Konkurrenz verrät. Denkbar ist auch, dass ein Manager nicht als freier Unternehmensberater für ein Konkurrenzunternehmen tätig sein darf. Eine solche Frage muss je nach Einzelfall geklärt werden.

Knackpunkte Höchstarbeitszeit und Arbeitsfähigkeit

Verbieten kann der Arbeitgeber einen Nebenjob ansonsten nur, wenn er nachweisen kann, dass sein Arbeitnehmer regelmäßig die zulässige wöchentliche Höchstarbeitszeit überschreitet – oder die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit von elf Stunden zwischen den Arbeitseinsätzen nicht einhält. Hier steht der Arbeitgeber in der sogenannten Fürsorgepflicht für seinen Mitarbeiter. Und das bedeutet für jemanden, der regelmäßig Spätdienste und Nachtschichten in seinem Hauptjob übernehmen muss, dass er für eine weitere Tätigkeit mit Spätschicht oder Nachtarbeit seine Einsätze so legen muss, dass es zu keinen Überschneidungen kommt.

Wichtig ist, stets darauf zu achten, dass der Hauptarbeitgeber nicht die Arbeitsfähigkeit durch die Nebentätigkeit beeinträchtigt sieht. Den Beweis dafür müsste übrigens der Arbeitgeber führen – und das ist in der Regel nur dann möglich, wenn er zu illegalen Mitteln wie dem Einsatz von Detektiven greift.

Nebentätigkeiten besser direkt abklären

Am sichersten gehen daher beide Seiten vor, wenn sie im Voraus schriftlich klären, was für eine Nebentätigkeit aufgenommen wird und unter welchen Umständen diese erlaubt ist.

Zuerst veröffentlicht auf zeit.de

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