Wirtschaft Das Job-Desaster bleibt aus

Die deutsche Wirtschaft kommt nach dem schärfsten Einbruch der Nachkriegsgeschichte langsam wieder in Schwung. Entgegen den bisherigen Befürchtungen zeigt sich der Arbeitsmarkt erstaunlich robust. Forschungsinstitute verweisen aber auch auf große Risiken.

dpa | , aktualisiert

Das geht aus dem Frühjahrsgutachten führender Wirtschafts- Forschungsinstitute hervor, das am Donnerstag vorgelegt wurde. Darin sagen die Top-Ökonomen für dieses und das kommende Jahr einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit voraus. Noch im Herbst waren die Konjunkturexperten von einem Anstieg ausgegangen.

Die Wirtschaft wird nach der aktuellen Prognose in diesem Jahr moderat um 1,5 Prozent und im nächsten Jahr um 1,4 Prozent zulegen. Nach 2011 dürfte sich die wirtschaftliche Erholung leicht beschleunigt fortsetzen. Mittelfristig werde das Wachstum aber spürbar niedriger sein als vor der Krise erwartet worden war. Nach dem scharfen Einbruch werde das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) erst 2013 das Niveau des Jahres 2008 wieder erreichen.

Konjunkturausblick signalisiert große Risiken

In ihrem aktuellen Konjunkturausblick verweisen die Institute auf große Risiken. Zugleich warnen sie vor einer weiteren Verschlechterung der Staatsfinanzen und kritisieren den unklaren Sparkurs der Regierung. Die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition lehnen sie als unbezahlbar ab.

Bisher war man davon ausgegangen, dass die Wirtschaftskrise mit Verzögerung im nächsten Jahr auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Auch deshalb will die Bundesregierung die Kurzarbeiterregelung verlängern, die massive Entlassungen in den Unternehmen bisher verhinderte. Die Wirtschaftsforscher rechnen damit, dass die Zahl der Arbeitslosen 2010 im Jahresdurchschnitt auf rund 3,38 Millionen sinkt und im nächsten Jahr nochmals auf 3,31 Millionen.

„Der Arbeitsmarkt hat sich seit Beginn der Rezession als erstaunlich robust erwiesen“, urteilten die Experten. Sie begründen dies damit, dass Firmen in beträchtlichem Maße Arbeitnehmer „horten“. Begünstigt werde dies durch Kurzarbeit und flexible Tarifverträge. Hinzu komme die moderate Lohnentwicklung.

Verschlechtern werde sich allerdings die Lage in den öffentlichen Haushalten, schreiben die Institute. Das Staatsdefizit dürfte 2010 auf 4,9 Prozent des BIP steigen. Für 2011 sei ein Rückgang auf 4,2 Prozent zu erwarten. 2011 sollte auf einen Sparkurs eingeschwenkt werden, empfehlen die Institute. Sie kritisieren, „dass die Bundesregierung trotz der Vorgaben und der eigenen Ankündigungen nicht erklärt hat, wie sie die Haushaltskonsolidierung gestalten will“.

Steuersenkungen sind unrealistisch

Die von Union und FDP geplanten Steuersenkungen halten die Institute für unrealistisch. Jede Senkung der Einkommensteuer setze voraus, dass bei den öffentlichen Ausgaben noch mehr gespart werde. „Natürlich ist es bei Staatsausgaben von knapp 1200 Milliarden Euro nicht unmöglich, Steuersenkungen in Höhe von 16 Milliarden Euro zu finanzieren.“ Es sei aber ohnehin schwer genug, den angestrebten Schuldenabbau zu erreichen.

Die Institute plädieren für einen „Sparkurs, wie es ihn in der Bundesrepublik bislang noch nicht gegeben hat“. Dies erfordere harte politische Entscheidungen. Sie schlagen unter anderem vor, Finanzhilfen und Steuersubventionen zu kürzen. Der reduzierte Mehrwertsteuersatz für kulturelle Erzeugnisse, den Nahverkehr und Hotels sollte abgeschafft werden. Gestrichen werden sollte für Arbeitnehmer auch die Steuerbefreiung von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit.

Das Gutachten ist Grundlage für die Konjunkturprognose der Bundesregierung und die für Anfang Mai erwartete Steuerschätzung.

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