Ratgeber Wann bekomme ich Arbeitslosengeld?

Beim Arbeitslosengeld I gibt es viele Sonderregelungen. Freiberufler und Existenzgründer in spe bekommen Extrageld. Wir stellen anhand von Fallbeispielen die wichtigsten Regelungen vor.

Sindy Heyn/ Zeit.de | , aktualisiert

Frage: Ich war während meiner Beschäftigung nebenbei freiberuflich tätig. Wie viel darf ich dazu verdienen, wenn ich arbeitslos werde und Arbeitslosengeld beziehe?

Grundsätzlich gilt zwar ein Freibetrag in Höhe von 165 Euro im Monat, doch muss dieser Betrag nicht unbedingt die Höchstgrenze darstellen. Wer beispielsweise in den letzten 18 Monaten, bevor er oder sie arbeitslos geworden ist, bereits ein Jahr lang eine Nebentätigkeit ausgeübt hat, für den richtet sich der Freibetrag nach dem zuvor erworbenen durchschnittlichen Nebenverdienst. Dieser beträgt mindestens 165 Euro im Monat, meistens mehr. Bei der Berechnung des Nebeneinkommens werden aber nur die Nettoeinnahmen berücksichtigt. Zusätzliche Aufwendungen, wie beispielsweise Fahrtkosten, werden vom Verdienst abgezogen.

Beispiel 1: Erhöhter Freibetrag

Frau Müller war von 2005 bis 2009 als Redakteurin bei einer Tageszeitung fest angestellt und wurde am 1. Januar 2010 arbeitslos. Seit dem 1. Januar 2009 erzielte sie aber als freie Autorin zusätzlich ein durchschnittliches monatliches Einkommen von 400 Euro. Diese freiberufliche Tätigkeit möchte sie natürlich weiterhin ausüben. Für sie gilt also ein Freibetrag in Höhe von 400 Euro im Monat. Falls Frau Müller allerdings künftig als freie Autorin monatlich 500 Euro verdient, werden ihr 100 Euro auf das Arbeitslosengeld angerechnet.

Und: Frau Müller darf für ihre freiberufliche Nebentätigkeit nicht die zulässige Arbeitszeit überschreiten. Die liegt bei unter 15 Stunden in der Woche. Arbeitet Frau Müller zum Beispiel 20 Stunden, dann gilt sie nicht mehr als arbeitslos im Sinne des Dritten Sozialgesetzbuches (SGB III) und hat folglich kein Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Beispiel 2: Berücksichtigung von Werbungskosten

Herr Schulz ist seit dem 1. Januar 2010 arbeitslos. Er hat aber zum 1. April 2010 die Möglichkeit, sich als freier Grafiker 200 Euro im Monat zum Arbeitslosengeld dazuzuverdienen. Für ihn gilt leider nur der reguläre Freibetrag von 165 Euro im Monat. Aber durch die Nebentätigkeit entstehen ihm zusätzliche Werbungskosten in Höhe von 50 Euro im Monat. Sein Nettoverdienst beträgt somit 150 Euro und liegt unter der zulässigen Höchstgrenze. Der Nebenverdienst wird ihm also nicht auf sein Arbeitslosengeld angerechnet.

Frage: Ich bin selbständig und zahle freiwillig in die Arbeitslosenversicherung ein. Was passiert, wenn ich mich aufgrund der schlechten Auftragslage arbeitslos melde?

Dann gelten dieselben Regelungen wie für Festangestellte. Wer mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat (bei Angestellten werden die Beiträge vom Arbeitgeber abgeführt), hat sich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben. Um sich arbeitslos zu melden, ist es notwendig, das Gewerbe abzumelden oder es als Nebengewerbe umzumelden. Für Freiberufler bleibt die Steuernummer beim Finanzamt bestehen.

In der Zeit der Arbeitslosigkeit kann die Selbstständigkeit im Rahmen einer Nebenbeschäftigung weiterhin ausgeübt werden, wenn der wöchentliche Zeitaufwand weniger als 15 Stunden beträgt. Bei umfangreicheren Aufträgen können sich Freiberufler für den entsprechenden Zeitraum bei der Arbeitsagentur abmelden. Dann gelten weder Arbeitszeit- noch Einkommensgrenzen, jedoch zahlt die Arbeitsagentur für diese Zeit in der Regel auch keine Beiträge zur Sozialversicherung. Das heißt: Gegebenenfalls müssen sich die Freiberufler für einzelne Tage freiwillig krankenversichern. Wer das nicht tut und erkrankt, riskiert ohne Versicherung dazustehen.

Bei einer kurzzeitigen Unterbrechung der Arbeitslosigkeit von bis zu sechs Wochen müssen Freiberufler nicht erneut das aufwendige Antragsprozedere durchlaufen. Das Arbeitslosengeld wird anschließend automatisch weitergezahlt.

Beispiel 3: Kurzzeitige Unterbrechung der Arbeitslosigkeit

Frau Blume ist derzeit arbeitslos und hat einen Anspruch auf Arbeitslosengeld bis Ende 2010. Sie erhält einen Auftrag für eine freiberufliche Tätigkeit für den Monat Mai und bekommt dafür 2000 Euro. In dieser Zeit meldet sie sich von der Arbeitsagentur ab. Ab dem 1. Juni bekommt sie wieder Arbeitslosengeld. Das Einkommen aus dem Mai wird nicht angerechnet. Außerdem verlängert sich ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld um einen Monat und endet erst am 31. Januar 2011.

Frage: Ich wurde bereits durch die Arbeitsagentur für die Aufnahme einer Selbständigkeit gefördert. Wann kann ich erneut eine Förderung erhalten?

Wer arbeitslos ist – und die Förderung liegt zwei Jahre zurück – dann ist es möglich, Leistungen für eine Existenzgründung zu beantragen, soweit die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Maßgeblich ist der Tag, an dem das letzte Mal ein Existenzgründungszuschuss gezahlt wurde.

Beispiel 4: Erneute Förderung der Selbständigkeit

Herr Wolf hat vom 1. Januar 2008 bis 31. März 2009 einen Gründungszuschuss erhalten. Die 24-monatige Ausschlussfrist beginnt am 1. April 2009 und endet am 31. März 2011. Er kann also frühestens erst wieder am 1. April 2011 eine Förderung erhalten.

(Zuerst erschienen auf ZEIT ONLINE)

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