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Wettbewerbsklauseln häufig ungültig

Unternehmen versuchen immer öfter mit strengen Wettbewerbsklauseln im Arbeitsvertrag zu verhindern, dass Mitarbeiter zur Konkurrenz abwandern. Doch längst nicht alle nachvertraglichen Klauseln haben vor Gericht Bestand, berichtet das Job- und Wirtschaftsmagazin karriere in seiner am 30. Juni erscheinenden Juli-Ausgabe. Häufig kommen die Klauseln einem Berufsverbot gleich und sind deshalb unwirksam, oder es fehlt eine angemessene finanzielle Entschädigung des Mitarbeiters

?Um Wettbewerbsverbote wird häufig erbittert gestritten?, sagt Moritz Pohle, Rechts­anwalt bei der Münchener Kanzlei SNP Schlawien Naab, gegenüber karriere. Ein Prozess kann sich für wechselwillige Mitarbeiter durchaus auszahlen, denn viele Verbotsklauseln halten der juristischen Prüfung nicht stand. Generell gilt: Sobald ein Wettbewerbsverbot quasi einem Berufsverbot gleichkommt, maßlos zugunsten des Unternehmens ausgedehnt ist und damit den Ex-Mitarbeiter für seinen neuen Job in einer festgelegten Region oder für bestimmte Kundenkreise komplett blockiert, erklären Richter die Klausel in der Regel für ungültig. Außerdem darf ein Wett­bewerbs­verbot nicht mehr als zwei Jahre gelten

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Viele Unternehmen geizen zudem bei der finanziellen Entschädigung, die Mitarbeitern im Falle einer Sperre zusteht. Laut Gesetz erhalten sie für jedes Jahr des Verbots mindestens die Hälfte der zuletzt bezogenen Leistungen. Kassieren sie zudem Prämien oder Provisionen, muss die Firma diese ebenso berücksichtigen wie den Dienstwagen. Auch Freiberufler, deren Auftraggeber per Vertrag eine Tätigkeit für die Konkurrenz ausschließen, haben Anspruch auf Ausgleich, wenn sie wirtschaftlich von einem Auftraggeber abhängig sind

Die Juli-Ausgabe von karriere erscheint am 30. Juni 2006

Dieser Artikel ist erschienen am 26.06.2006