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Warnpfiffe für Ermittler

Von Peter Brors, Handelsblatt
"Whistleblower" werden in den USA diejenigen Personen genannt, die krumme Touren ihres Arbeitgebers bekannt machen. Während diese Personen in den Vereinigten Staaten per Gesetz geschützt werden, ist die Lage in Deutschland bislang unklar. Eine Handelsblatt-Reportage.
MÜNSTER. In der Höhle des Streitbaren. Eine Erdgeschosswohnung im Stadtzentrum von Münster, erreichbar nur durch einen düsteren Hinterhofeingang. Hier sitzt an einem schweren Holztisch, in einen Stoß Akten vertieft, ein Mann mit auffällig blassem Gesicht und unauffälliger Brille, mit kleinen Augen und ergrautem Haar. Er soll Steuergeheimnisse verraten, das Vertrauen seiner Vorgesetzten enttäuscht und den Amtsfrieden gefährdet haben. Ein Schäumling wider Gesetz und Ordnung also?Wenn Werner Borcharding, 56, Beamter des Landes Nordrhein-Westfalen, von den Vorwürfen erzählt, dann stockt ihm schon mal die Stimme: ?Ich habe doch nur eine vermutete Straftat in der eigenen Behörde, der Oberfinanzdirektion Münster, zur Anzeige gebracht. Und wurde dafür nach allen Regeln der Kunst abgestraft.?

Die besten Jobs von allen

Anzeigen, Disziplinarverfahren, Zwangsversetzung, Beförderungsstopp ? und das alles, weil der Finanzbeamte Borcharding in einem bestimmten Moment seines Berufslebens nicht wegschaute, sondern eine mutmaßliche Kungelei zwischen leitenden Behördenmitgliedern und einem prominenten Steuerzahler pflichtgemäß nach Landesbeamtengesetz zur Anzeige brachte.?Whistleblower? werden solche Bürger in den USA und Großbritannien genannt, wo schon vor Jahren erkannt wurde, dass es Gesellschaft und Staat zugute kommt, wenn Einzelne die ?Pfeife blasen? oder, freier übersetzt, ?Alarm schlagen?. Dort gibt es Gesetze, die Bürger mit Zivilcourage schützen, sie sogar dazu ermuntern, ihr Wissen über Fehlverhalten in Behörden oder Unternehmen öffentlich zu machen. ?Dagegen fehlen in Deutschland?, so Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, ?derart explizite Regelungen nahezu vollständig.? Mit Konsequenzen, wie der Jurist findet: ?Die bestehende Rechtsunsicherheit wirkt sich auf die Freiheit der Meinungsäußerung einschnürend aus.? Oder anders ausgedrückt: Wer mit negativen Folgen rechnen muss, hält lieber den Mund.Dabei gibt es genügend Beispiele, die zeigen, wie wichtig Whistleblowing auch in Deutschland ist: Da ist der Controller, der die Tricks hinter den falschen Statistiken bei der früheren Bundesanstalt für Arbeit öffentlich machte; da ist die Tierärztin, die erstmals hier zu Lande über BSE-Verdachtsmomente informierte; und da ist der Frankfurter Banker, der über Schwarzgeldtransfers nach Luxemburg berichtete und so zum wichtigen Zeugen der Staatsanwaltschaft bei der Aufklärung unzähliger Steuerhinterziehungsdelikte wurde.Alle drei zerrten aus uneigennützigen Motiven schwer wiegende Missstände ans Licht und verloren darüber teilweise ihre Jobs ? ähnlich wie der Finanzbeamte Borcharding.Seine Geschichte beginnt Mitte der 90er-Jahre, als die Steuerfahndung Münster den ortsansässigen Farbenhersteller Brillux nach einer Betriebsprüfung untersucht. Es geht um vermutete Steuerhinterziehung von 500 000 Mark. Die Steuerfahndung ermittelt damals gegen den Firmenchef und dessen Steuerberater. Das Verfahren aber wird plötzlich eingestellt. Der leitende OFD-Beamte Karsten Notthoff hat die Fahnder schriftlich angewiesen, den Fall sinngemäß als erledigt zu betrachten. Unter den Finanzbeamten aber regt sich Widerstand. Werner Borcharding erzählt: ?Wir konnten das nicht fassen. Die Betriebsprüfer hatten sauber gearbeitet, unsere Führung aber wollte den Fall trotzdem nicht verfolgen.? Als Borcharding, damals Mitglied im Personalrat der Behörde, die Brillux-Akten anonym per Post zugespielt erhält, ist für den erfahrenen Ermittler nach der Durchsicht klar: Da soll ein stadtbekannter Bürger geschont werden.Er unterrichtet die Staatsanwaltschaft. Es gibt Razzien bei Brillux, der OFD und anderen Behörden. Gegen Notthoff, der sich zu dem Fall heute nicht mehr äußern möchte, und weitere leitende Beamte, darunter der damalige Finanzpräsident Wilhelm Wendt, werden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung eröffnet ? und das, obwohl auch die Ermittler unter Druck geraten.?Mindestens einem Leitenden Staatsanwalt wurde klar gemacht, dass seine eigene Steuererklärung einer ganz besonderen Überprüfung unterzogen würde, wenn er den Fall intensiver verfolgen wolle?, berichtet ein Steuerfahnder über damalige Gespräche innerhalb der Behörde. ?Es sollten deshalb die in seiner Steuererklärung angegebenen Kilometer für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätten nachgefahren werden.? Ein betroffener Generalstaatsanwalt, inzwischen pensioniert, erinnert sich: ?Die waren natürlich sauer auf mich. Aber dass die meine Steuererklärung angeblich überprüft haben, war mir egal. Ich hatte nichts zu verbergen.?In einem 63-seitigen Abschlussbericht formulieren die Ermittler schließlich eindeutige Sätze: Notthoff habe in seiner ?schriftlich fixierten? Verfahrenseinstellung ?unzutreffende Darstellungen zum Sachverhalt als alleinige Stütze der sich anschließenden rechtlichen Würdigung? herangezogen, die ?weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht einer Überprüfung? standhält. Mit der Folge, dass ?notwendige Ermittlungen unterblieben? und ?Forderungen des Fiskus zu Unrecht niedergeschlagen? wurden.Vieles in der Akte liest sich wie eine Anklageschrift. Und doch kommt die Behörde zu dem Schluss, dass keine subjektive Schuld, also kein Vorsatz, bei Notthoff, inzwischen zum Finanzpräsidenten befördert, erkennbar sei und das Verfahren deshalb eingestellt werde.Vielleicht gibt es dafür tatsächlich gute Gründe. Dass der Beamte Borcharding, dessen Vorwürfe ?im Kern nicht als unrichtig? zu bewerten sind, wie die Staatsanwaltschaft später feststellt, in den Innendienst strafversetzt und seit nunmehr 15 Jahren nicht mehr befördert wurde, dies ist nach Meinung des Wissenschaftlers Johannes Ludwig typisch für den Umgang mit Whistleblowern. ?Wir müssen die Hemmschwelle für Whistleblower so niedrig wie möglich halten?, sagt der Professor an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg. ?Es kann nicht sein, dass einer über Fehlverhalten hinwegsieht, nur weil sein eigener Arbeitgeber ihm mehr oder weniger unverhohlen droht und ihn oft auch noch bestraft.? Ludwig spricht von Regelungen, die auch für Angestellte in der freien Wirtschaft gelten müssten. Inzwischen hat die Firma Business Keeper immerhin ein Online-System entwickelt, auf der Dissidenten anonym mit Beratern und Strafverfolgern Kontakt aufnehmen können. Als erstes Landeskriminalamt nutzt Niedersachsen die Meldeplattform. Mit Erfolg: Seit dem Herbst seien 260 Hinweise eingegangen, 173 davon seien als ?strafrechtlich relevant? eingestuft worden, berichtet Wolfgang Lindner, Leiter der Zentralstelle Korruption. ?Das zeigt: Typische Denunzianten sind selten, die Qualität der Meldungen ist hoch.? So berichtete ein anonymer Tippgeber, dass der Geschäftsführer eines Maschinenbauers aus dem Großraum Bremen zu Unrecht Förderungen des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums und der EU in Höhe von drei Millionen Euro kassiert habe. Die Ermittler gingen den Vorwürfen nach. Und fanden bei Durchsuchungen weitere Hinweise auf Subventionsbetrug und Korruption. Der Geschäftsführer hatte mehrere Beamte mit Einladungen zur Jagd und anderen Geschenken bestochen und dafür Insiderinformationen erhalten, wie man bei den Förderanträgen trickst. Die Staatsanwaltschaft Stade hat die Ermittlungen ausgedehnt.Auch Werner Borcharding hat noch nicht aufgegeben. Weil im Fall Brillux das Verfahren gegen den früheren Firmenchef inzwischen gegen eine hohe Geldbuße eingestellt worden ist, die fälligen Steuern aber wohl nie eingetrieben wurden, hat Borcharding bei der Staatsanwaltschaft Münster nun Anzeige wegen Haushaltsuntreue eingereicht. Gerade noch rechtzeitig. Nächsten Monat wäre der Fall verjährt.
Dieser Artikel ist erschienen am 22.04.2004