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Überstunden

Katja Stricker
1,44 Milliarden Überstunden wurden 2005 geleistet - offiziell. Von den ungezählten Abendschichten, die weder erfasst noch bezahlt werden, ganz zu schweigen. Wie viel Mehrarbeit zulässig ist und wann Arbeitnehmer ein Recht auf Ausgleich haben.
Dienstagabend, 19 Uhr. PC runtergefahren, der wohlverdiente Feierabend lockt. Da steht der Chef in der Tür. "Die Präsentation hier...", er wedelt mit einem Stapel Schnellhefter, "ganz dringend! Bis morgen früh." Sonst geht die Welt unter. Oder der Kunde flöten, was in dem Moment dasselbe ist. Also Mantel wieder ausziehen, Pizzaservice anrufen - die Nachtschicht kann beginnen. Fast jeder kennt diese Szenen. Nach einer Umfrage der Jobbörse Stepstone gehören für acht von zehn Arbeitnehmern Überstunden zum Joballtag. Laut Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wurden hierzulande im vergangenen Jahr rund 1,44 Milliarden bezahlte Überstunden geleistet - über die Millionen unbezahlten schweigt die Statistik

Weigern wird teuer
Darf der Chef den Feierabend canceln? Er darf, sofern er gute Gründe hat. Vorgesetzte können Überstunden jederzeit anordnen, wenn sie aus betrieblicher Sicht notwendig sind, etwa weil ein Kollege krank oder im Urlaub ist, ein eiliges Projekt ansteht oder der Liefertermin für einen wichtigen Auftrag sonst nicht eingehalten werden könnte. Der Betriebsrat muss allerdings zustimmen - wenn es einen gibt. Arbeitnehmer können auch verpflichtet werden, außerhalb ihrer Arbeitszeit an dienstlichen Aktivitäten wie Besprechungen oder Klausurtagungen teilzunehmen.

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Verweigert jemand Überstunden, die betrieblich unverzichtbar sind, riskiert er arbeitsrechtliche Konsequenzen wie eine Notiz in der Personalakte oder eine Abmahnung. "Private Termine wie eine Partyeinladung oder der Sportkurs sind kein Ablehnungsgrund", warnt Pia Alexa Becker, Fachanwältin für Arbeitsrecht bei der Frankfurter Kanzlei Pflüger Rechtsanwälte. Andererseits dürfen Überstunden nicht zum Dauerzustand werden - das käme einer permanenten Verlängerung der normalen Arbeitszeit gleich, die laut Gesetz nicht mehr als 48 Stunden pro Woche betragen darf - von Ausnahmen abgesehen. Ordnet der Vorgesetzte willkürlich und ohne nachvollziehbaren Grund Mehrarbeit an, darf der Arbeitnehmer Nein sagen

Geld oder Freizeit
Einen automatischen Anspruch auf Bezahlung der Überstunden oder Freizeitausgleich haben Arbeitnehmer allerdings nicht. Wer keinem Tarifvertrag unterliegt und keine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag hat, muss sich selbst darum kümmern, dass die Extra-Arbeit kompensiert wird. "Am geschicktesten ist es, die Überstunden bis zum Ende des Sonderprojekts oder der Urlaubsvertretung zu notieren - und dann mit dem Chef über Freizeitausgleich oder Bezahlung zu verhandeln", rät Arbeitsrechtlerin Becker. Wer schon vorher lauthals verkündet, nur Überstunden zu machen, wenn auch Geld fließt, handelt sich nur Minuspunkte ein. Einfacher haben es Angestellte in Unternehmen, die einem Tarifvertrag unterliegen oder eine entsprechende Betriebsvereinbarung über Mehrarbeit besitzen. Dort ist in der Regel bereits festgeschrieben, ob und wie die Stunden, die ein Mitarbeiter über die vereinbarte Wochenarbeitszeit hinaus dem Unternehmen widmet, bezahlt oder mit Freizeit abgegolten werden. Häufig sind in den Betriebsvereinbarungen auch Zuschläge für Nacht- oder Sonntagsarbeit vorgesehen.

Voraussetzung für Ausgleich oder Vergütung von Überstunden: Der Chef hat die Mehrarbeit angeordnet oder zumindest geduldet, weil sie notwendig war, um die anfallende Arbeit überhaupt zu schaffen. Wer aus Übereifer oder eigenem Ermessen morgens früher ins Büro kommt und abends länger bleibt oder sich regelmäßig Arbeit am Wochenende mit nach Hause nimmt, weil er im Büro bummelt und seine Aufgaben nicht schafft, kann weder Geld noch freie Tage für die Mehrarbeit verlangen

Buch führen
Selbst wenn der Tarif- oder Arbeitsvertrag eine Kompensation der Überstunden vorsieht, ist es Sache des Arbeitnehmers nachzuweisen, wann er länger als üblich in der Firma war. Existiert keine Zeiterfassung, bleibt nur, alle geleisteten Extrastunden genau zu dokumentieren - mit Tag, Uhrzeit und Projekt. "Im Streitfall sind solche Aufzeichnungen bares Geld wert", sagt Juristin Becker.

Doch damit nicht genug. Der Mitarbeiter muss im Streitfall außerdem nachweisen können, dass die Mehrarbeit vom Chef angeordnet oder zumindest dringend notwendig war, um den Job zu erledigen. Am besten lässt man sich deshalb die angefallenen Extrastunden gleich am nächsten Tag vom Vorgesetzten abzeichnen. Übertreiben sollte man dabei allerdings nicht: "Es macht sicher keinen guten Eindruck, wenn ein Mitarbeiter sich kleinlich jede Viertelstunde quittieren lässt, die er länger im Büro zubrachte", gibt die Arbeitsrechtsexpertin zu bedenken

Nicht bis zum Umfallen
Für Fach- und Führungskräfte gelten andere Gesetze. Da sie in der Regel außertariflich bezahlt werden, sind Überstunden mit dem Gehalt abgegolten. "Wo die Grenze ist, hängt von der Bezahlung ab. Eine Führungskraft mit gutem Verdienst sollte für vier oder fünf Überstunden pro Woche keine Extravergütung erwarten", sagt Becker.

Pauschale Klauseln im Arbeitsvertrag wie "Mit dem Gehalt sind sämtliche Überstunden abgegolten" sind nach der neusten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam, da sie für den Arbeitnehmer nicht transparent genug sind. Im Vertrag muss die Höchstzahl der Überstunden und der Zeitraum angegeben werden, beispielsweise 20 Stunden pro Monat

Wer übrigens gewaltige Überstundenberge zu lange vor sich herschiebt, läuft Gefahr, in die Röhre zu gucken: Häufig gibt es in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen Verfallsfristen für die Abgeltung der Extrastunden. Schließlich dient die wertvolle Freizeit nach einer anstrengenden 60-Stunden-Woche auch dazu, neue Kraft für die nächste Nachtschicht zu sammeln. Denn die kommt garantiert.

Das sagen die Richter

Beweispflicht beim Mitarbeiter Ein Arbeitnehmer kann die Bezahlung von Überstunden nur dann erfolgreich einklagen, wenn er die zusätzliche Arbeitszeit nachvollziehbar aufgelistet hat. Pauschale und unklare Aufzeichnungen gehen zu Lasten des Mitarbeiters, da er die Beweispflicht für die Überstunden hat, urteilten die Richter.
LAG Rheinland-Pfalz 6 Sa 799/04

Ab 48 Stunden Extra-Geld
Eine Vereinbarung in einem Arbeitsvertrag, nach der mit dem Grundgehalt sämtliche Überstunden abgegolten sind, gilt nur innerhalb der gesetzlichen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden pro Woche. Wer mehr arbeitet, kann eine gesonderte Vergütung der Überstunden verlangen.
BAG 5 AZR 52/05

Reisezeit keine Mehrarbeit
Wer beruflich oft unterwegs ist und außerhalb seiner regulären Arbeitszeit viele Stunden in Auto, Zug oder Flugzeug verbringt, hat nicht automatisch einen Anspruch darauf, dass die Reisezeiten komplett als Überstunden vergütet werden. Ausnahme: Der Arbeits- oder Tarifvertrag sieht ausdrücklich eine Bezahlung von Reisezeiten vor. Im konkreten Fall ging es um einen Wirtschaftsprüfer. In dieser Branche sei es üblich, einen gewissen Teil der Reisezeiten unentgeltlich zu erbringen, argumentierten die Richter.
BAG 5 AZR 428/96

Wer bockt, fliegt
Arbeitnehmer, die ihnen angetragene Überstunden ablehnen, riskieren eine fristlose Kündigung. Und zwar auch dann, wenn, wie in den konkreten Fällen, die Mehrarbeit außerhalb der regulären Arbeitszeit liegt und dadurch Freizeit und private Termine betroffen sind. Überstunden dürfen nur abgelehnt werden, wenn der Arbeitsvertrag dies ausdrücklich erlaubt.
AG Frankfurt 10 Ca 9795/04 und 4 Ca 2998/98

Kein Anspruch auf Überstunden
Ein Arbeitgeber darf die Betriebsorganisation so ändern, dass keine Überstunden mehr anfallen. Arbeitnehmer können in diesem Fall nicht darauf bestehen, weiterhin extra bezahlte Überstunden zu leisten.
BAG 1 AZR 102/97
Dieser Artikel ist erschienen am 01.03.2006