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Rückzahlklausel gilt bedingt

Die gängige Praxis vieler Arbeitgeber, Weiterbildungen erst dann zu bezahlen, wenn der Mitarbeiter sich verpflichtet, eine bestimmte Zeit im Unternehmen zu bleiben, ist grundsätzlich rechtens, aber nicht immer. Das stellte jetzt das Landesarbeitsgericht Niedersachsen fest. Vermittelt ein Kurs nur Basiswissen, gilt das als normale betriebliche Fortbildung. Weil Inhalt und Dauer in dem bewussten EDV-Kurs nicht über das übliche Maß hinausgegangen seien, muss der Arbeitnehmer die Kosten nach seiner Kündigung nicht zurückerstatten.

Az. 13 Sa 374/02
Dieser Artikel ist erschienen am 22.10.2002