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Porträt: José Manuel Durão Barroso

José Manuel Durão Barroso ist nun offiziell Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Eine europäische Vision und ideologische Grabenkämpfe sind dem konservativen portugiesischen Regierungschef dabie fremd.
Der portugiesische Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso soll die Prodi-Nachfolge antreten, Foto: dpa
HB LISSABON. ?Ich bin ein Reformer, kein Revolutionär, ein Politiker der Mitte, kein Fundamentalist der freien Marktwirtschaft?, sagt er über sich selbst. Angesichts des hohen Staatsdefizits unterzog er sein Land nach dem Amtsantritt vor zwei Jahren einer strikten Sparpolitik, um die Vorgaben des EU-Stabilitätspaktes wieder einzuhalten. Vor allem wegen seines pro-amerikanischen Irak-Kurses erhielt er von den Portugiesen bei den vergangenen Europawahlen allerdings einen Denkzettel. Doch in Europa scheint ihm der Posten an der Spitze der EU-Kommission nun sicher.Der Portugiese ist der Kompromisskandidat, den er selbst nicht haben wollte. Im März sagte der dreifache Vater der französischen Tageszeitung ?Le Monde?, der neue Kommissionspräsident solle nach seiner Kompetenz und Erfahrung in europäischen Fragen ausgesucht werden und nicht nach politischen Machtverhältnissen. Doch nach wochenlanger vergeblicher Suche der EU-Staats- und Regierungschefs geht seine Kandidatur nun genau darauf zurück: Diplomaten bezeichneten ihn als den ?kleinsten gemeinsamen Nenner?, auf den sich die EU einigen konnte.

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Rivalitäten zwischen Frankreich und Deutschland einerseits und Großbritannien andererseits hatten sowohl den belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt als auch EU-Außenkommissar Chris Patten verhindert. Durão Barroso erfüllt die Bedingungen Frankreichs und Deutschlands: Er stammt aus einem Land, das sowohl der Euro-Zone angehört als auch alle wesentlichen politischen EU-Initiativen mitträgt. Zugleich hat er die Unterstützung der konservativen Mehrheitsfraktion im Europäischen Parlament, die nach ihrem Sieg bei der Europawahl keinen Liberalen akzeptieren wollte.Durão Barroso werden gute persönliche Beziehungen zu US-Präsident George W. Bush nachgesagt. ?Die transatlantischen Beziehungen müssen wiederbelebt werden?, sagte der konservative Regierungschef Ende vergangenen Jahres mit Blick auf den Streit zwischen Europa und den USA über die Irak-Politik. ?Unser Planet ist viel besser dran, wenn Europa und die USA zusammenarbeiten, und schlechter, wenn sie es nicht tun.? Die Europäische Union (EU) müsse zudem die Militärausgaben erhöhen und die Nato stärker einbinden. ?Europa kann kein ökonomischer Elefant und zugleich ein militärischer Zwerg sein?, betonte er.Die Tatsache, dass er trotz einer gegenteiligen Ansicht der portugiesischen Bevölkerungsmehrheit zu den Unterstützern des US-geführten Krieges im Irak zählte, galt bis zuletzt als Haupthindernis für seine Ernennung. Kurz vor Kriegsbeginn war er im März 2003 Gastgeber eines Treffens von US-Präsident George W. Bush mit den Hauptverbündeten Großbritannien und Spanien auf den Azoren. Obwohl Portugal sich am Krieg nicht mit eigenen Soldaten beteiligte, gehörte die konservative Regierung eindeutig zum Lager der Kriegsbefürworter.Durão Barroso gilt in Europa-Fragen weder als Anhänger einer stärkeren Integration noch als Vertreter starker Nationalstaaten. Wie auch andere Regierungschefs aus kleineren EU-Staaten tritt er für gleiche Rechte der Mitgliedsländer, aber auch für eine gut finanzierte Kommission ein, die den ärmeren und schwächeren Mitgliedern unter die Arme greifen soll. Durão Barroso gehörte zu denen, die das Prinzip der Gleichheit unter den Mitgliedstaaten in der im Juni vereinbarten Europäischen Verfassung festgeschrieben wissen wollten. Durão Barroso spricht sich dagegen aus, die Ausgaben der EU zu verringern. Mit der Erweiterung der EU um zehn auf 25 Mitglieder in Mai befürchtet Portugal, dass die Hilfsgelder aus Brüssel wesentlich langsamer und spärlicher in das Land fließen, das als einstiges Armenhaus Europas wie kaum ein zweites von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat.Der Regierungschef stammt aus einer mittelständischen Familie in der Hauptstadt Lissabon. Nach der Revolution von 1974, die das Ende einer Diktatur markierte, war er zunächst Mitglied in einer maoistischen Partei. Sechs Jahre später schloss er sich der konservativen Sozialdemokratischen Partei an. Seit zwei Jahren führt er eine Mitte-rechts-Koalition mit Beteiligung einer europa-skeptischen Partei. Trotz einer Rezession hat er Portugal 2002 eine strikte Sparpolitik auferlegt, nachdem die Vorgängerregierung das Defizitkriterium des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verfehlt hatte.
Dieser Artikel ist erschienen am 27.06.2004