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Internet

Für die Arbeitnehmer ist ein Online-Anschluss nicht allein deshalb so attraktiv, weil sie ihre Aufgaben damit so erfreulich einfach erledigen können - sondern auch, weil sie ihn häufig als Einladung zu ausgiebigen privaten Surf-Ausflügen auffassen, vom Mail-Verkehr über Internet-Auktionen bis zum gepflegten Online-Banking.
Immer mehr Arbeitsplätze sind heutzutage mit einem PC mit Internetanschluss ausgestattet. Schon allein deshalb, weil inzwischen ein großer Teil des geschäftlichen Schriftverkehrs einmalig preiswert und schnell über E-Mail abgewickelt wird. Für die Arbeitnehmer ist ein Online-Anschluss allerdings nicht allein deshalb so attraktiv, weil sie ihre Aufgaben damit so erfreulich einfach erledigen können - sondern auch, weil sie ihn häufig als Einladung zu ausgiebigen privaten Surf-Ausflügen auffassen, vom Mail-Verkehr über Internet-Auktionen bis zum gepflegten Online-Banking.Was für die Mitarbeiter ein noch viel größerer Spaß ist als privates Telefonieren, bringt die Arbeitgeber immer häufiger zur Weißglut. Und das längst nicht nur wegen der Gebühren und ständig besetzter Leitungen - beides ist zwar noch ein Thema, aber nur in Firmen, die keine leistungsstarken Standleitungen haben. Von anderen Ärger-Auslösern jedoch sind grundsätzlich alle Unternehmen betroffen - zum Beispiel das versehentliche Herunterladen von Viren beim privaten Surfen oder das Zumüllen von Mitarbeitern mit "witzigen", unwichtigen oder einfach nur lästigen Mails.

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Surferlaubnis - oder nicht? Das Thema ist aus arbeitsrechtlicher Sicht relativ neu und gleichzeitig hochaktuell, weil die unerlaubte Internet-Nutzung immer häufiger vor Gericht diskutiert wird. Eine einheitliche Rechtsprechung hat sich zwar noch nicht herausgebildet, aber ein paar Tatsachen stehen mittlerweile ziemlich fest:
  • "Die anderen surfen doch auch alle!" ist als Ausrede nur bedingt zu gebrauchen. Es gibt zwar eine Art Gewohnheitsrecht, wenn der Arbeitgeber die private Nutzung über einen längeren Zeitraum nicht ausdrücklich verbietet - aber daraus lässt sich ein stillschweigendes Einverständnis nur dann ableiten, wenn der Arbeitgeber nachweislich genau wusste, dass seine Mitarbeiter privat im Internet unterwegs sind.


  • "Ich darf doch auch privat telefonieren!" liegt als Ausrede zwar auf der Hand, erlaubt aber trotzdem nicht immer eindeutige Rückschlüsse auf das, was der Arbeitgeber im Internet-Bereich erlaubt oder nicht erlaubt. Schließlich kann man sich durch Telefonieren bisher noch keine Viren runterladen.


  • "Mir kann keiner was - bei uns ist privates Surfen erlaubt!" Leider auch falsch. Denn sogar da, wo die private Internet-Nutzung ohne genauere Einschränkungen zulässig ist, heißt das noch lange nicht, dass erlaubt ist, was Spaß macht: Selbst eine allgemein formulierte Erlaubnis setzt immer noch voraus, dass der Arbeitnehmer die normale Leistung erbringt, zu er sich im Arbeitsvertrag verpflichtet hat. Die Internet-Nutzung darf keinesfalls "zu einer Beeinträchtigung der Arbeitsleistung führen und muss sich demzufolge grundsätzlich auf die Pausenzeiten beschränken" (P. Hanau, T. Hoeren, D. Andres: Private Internet-Nutzung durch Arbeitnehmer, S. 24). Und dass es auch während der Pausenzeiten tabu bleibt, sich rechtlich oder betriebsintern verbotene Seiten anzuschauen, muss nicht extra erklärt werden.


  • Betriebsinterne Regelungen. Weil die Rechtsexperten den Arbeitgebern einhellig dazu raten, die private Internet-Nutzung so genau wie möglich zu regeln, gibt es in immer mehr Firmen schriftliche Bestimmungen zum Thema und Betriebsvereinbarungen mit dem Betriebsrat. Bevor Sie also munter drauflossurfen, nur weil Ihre Kollegen das auch tun, sind Sie gerade als Anfänger gut beraten, sich genau darüber zu erkundigen, was erlaubt ist und was nicht.Bei Ihren Erkundigungen werden Sie möglicherweise auf eine eingeschränkte Erlaubnis stoßen, die Sie zur Einhaltung bestimmter zeitlicher oder räumlicher Vorgaben, zu einer Kostenerstattung der Firma gegenüber oder zum Verzicht auf den Besuch bestimmter Webseiten verpflichtet. Es kann auch sein, dass Ihr Arbeitgeber die private Internet-Nutzung grundsätzlich nicht duldet oder aber nur bestimmten Arbeitnehmern genehmigt. Möglicherweise haben Sie sogar mit der Unterschrift unter Ihren Arbeitsvertrag bestimmte Regelungen ausdrücklich anerkannt.Faustregel. Selbst bei einer offiziellen Erlaubnis ist noch längst nicht alles erlaubt, siehe oben. Es ist also nicht verkehrt, nur für sich selbst mal aufzuschreiben, wie viel Zeit wöchentlich fürs private Surfen und Mailen draufgeht. Ist das mehr als die vertraglich vereinbarten Pausen, ist späterer Ärger nie auszuschließen. Und sobald es klare Einschränkungen oder Verbote gibt, sollten Sie so klug sein, sich möglichst genau daran zu halten. Denn wenn Sie das nicht tun, handeln Sie eindeutig "pflichtwidrig" - und dafür können Sie, je nach Schwere und Häufigkeit Ihres Verhaltens, mit einer Abmahnung oder sogar Kündigung bestraft werden.
    Dieser Artikel ist erschienen am 17.05.2004