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Gute Aussichten für Studienplatzklagen

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Jedes Jahr erstreiten sich etwa 1 000 Abiturienten einen Studienplatz vor Gericht - in Klagen gegen die Hochschulen, nicht gegen die ZVS. Die ist fast unangreifbar. Die Anwälte setzen den Hebel an den Kapazitätsberechnungen der Universitäten an.
Jedes Jahr erstreiten sich etwa 1 000 Abiturienten einen Studienplatz vor Gericht - in Klagen gegen die Hochschulen, nicht gegen die ZVS. Die ist fast unangreifbar, denn die Regeln für die Vergabe der Plätze sind eindeutig: Zu 51 Prozent entscheidet die Abiturnote, zu 24 Prozent das Auswahlverfahren der Hochschulen und zu 25 Prozent die Wartezeit.

Die Anwälte setzen den Hebel an den Kapazitätsberechnungen der Universitäten an. Ein typisches Beispiel dafür war die Bewertung des so genannten Krankenversorgungsabzugs im Fach Zahnmedizin. Die Universitäten hatten ihre Lehrverpflichtung für die Behandlung von Patienten um 36 Prozent reduziert und weitere Abzüge für die Fort- und Weiterbildung des Hochschulpersonals geltend gemacht. Die Anwälte argumentierten erfolgreich, dass es sich hier teilweise um eine Doppelberechnung handelte, schließlich dient die Patientenbehandlung auch der Fortbildung. "Das hat zu einem gewaltigen Zulassungsschub in der Zahnmedizin geführt", sagt Rechtsanwalt Robert Brehm aus Frankfurt.

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Ahnlich sind im vergangenen Jahr etwa 350 Studienplätze in Humanmedizin eingeklagt worden. In Wintersemestern, wenn mehr Studienplätze für Anfänger zur Verfügung stehen, können erfahrene Anwälte fast alle Kläger unterbringen. Einziger Nachteil für die Kläger: Sie haben keinen Einfluss auf den Studienort. Der Anwalt klagt gegen die Uni, wo er die größten Erfolgsaussichten sieht. Die erstrittenen Plätze werden dann unter den Klägern verlost.

Inzwischen haben sich viele Hochschulen auf die Klagen eingestellt. Nach jedem Gerichtsurteil korrigieren sie die Kapazitätsberechnungen, viele engagieren inzwischen eigene Anwaltskanzleien, um die Klagen abzuwehren. Das verteuert das ohnehin schon teure Verfahren.

Der Qualität der Hochschulen tut die gerichtlich verordnete Vermehrung der Studienplätze auch nicht gut. Doch die bürokratischen Regelungen laden zu juristischen Anfechtungen geradezu ein. Die geplante Umstellung der Kapazitätsberechnung auf "Kostennormwerte" dürfte den Klägern willkommene neue Möglichkeiten bieten.
Quelle: Wirtschaftswoche

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Dieser Artikel ist erschienen am 08.05.2002