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Fristlose Kündigung nicht immer rechtens

Ein Mitarbeiter darf nur dann fristlos entlassen werden, wenn er seinen dienstlichen Computers zu privaten Zwecken "ausschweifend" nutzt. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden.

In allen anderen Fällen müsse der Arbeitgeber den Mitarbeiter vor der Kündigung ausdrücklich abmahnen. Das Gericht gab mit seinem Urteil der Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers statt. Der Kläger hatte angeblich an mehreren Tagen von seinem Dienst-PC Internetseiten mit erotischem Inhalt aufgerufen und entsprechende Dateien heruntergeladen oder Videos angesehen. Als der Arbeitgeber dies bemerkte, kündigte er dem Kläger fristlos. Dieser bestritt die Vorwürfe.

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Das Gericht ließ ausdrücklich offen, ob die Vorwürfe zutreffen. Die Richter verwiesen vielmehr darauf, es fehle an der erforderlichen Abmahnung. Denn nach den Aufzeichnungen des Arbeitgebers sei die umstrittene Nutzung zwar an mehreren Tagen, aber nur jeweils minutenweise erfolgt. Von einer ausschweifenden Nutzung könne daher keine Rede sein, so dass auf eine vorherige Abmahnung nicht verzichtet werden könne

Quelle: Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz, Mainz. Az. 10 Sa 505/07.

Das Urteil im Volltext: www.judicialis.de
Dieser Artikel ist erschienen am 16.05.2008