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Ein falscher Name kann teuer werden

Frauke von dem Bussche
Der Autor ist Rechtsanwalt und Koordinator des First Tuesday Rheinland.
Was eine Domain wert sein kann, wissen Interessierte nicht erst seit für die Adresse "sex.com" 85 Millionen Dollar geboten wurden. Das Beispiel der Medianet GmbH zeigt aber, dass es nicht ausreicht, sich einen vielversprechenden Namen auszudenken und als Domain registrieren zu lassen.
Was eine Domain wert sein kann, wissen Interessierte nicht erst seit für die Adresse "sex.com" 85 Millionen Dollar geboten wurden. Das Beispiel der Medianet GmbH zeigt aber, dass es nicht ausreicht, sich einen vielversprechenden Namen auszudenken und als Domain registrieren zu lassen.

Die Internetfirma hatte schon 1995 die Domain "deutschland.de" angemeldet. Im letzten Jahr hat die Bundesregierung auf Freigabe der Domain geklagt und vom Landgericht Berlin in erster Instanz Recht bekommen. Für eine Firma in der Gründungsphase kann der Verlust der Domain zum Todesstoß werden, deswegen sollten Sie bei der Namenswahl einiges beachten.

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Zwar gewährt bereits die Benutzung des Firmennamens ein Recht an dieser Bezeichnung, jedoch wird durch eine Markenanmeldung der Schutzumfang erheblich verbessert. Bestimmte Vokabeln scheiden als Markenname allerdings von vornherein aus. Darunter fallen vor allem beschreibende Angaben wie "Autohaus". Sind solche Begriffe noch eintragungsfähig, entfalten sie eine geringere Schutzwirkung als etwa Fantasienamen wie Persil.

Um herauszufinden, ob der gewünschte Name nicht schon vergeben ist, können Sie eine kostenlose Markenrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA) durchführen. Für die Auswertung der Ergebnisse ist allerdings die Hilfe spezialisierter Rechtsanwälte oder anderer privater Anbieter erforderlich. Beides dauert zusammen rund zwei Wochen.

Zuerst gilt es zu prüfen, ob die Marke schutzfähig ist und ob Rechte anderer einer Eintragung entgegenstehen. Im Anschluss erfolgt die Anmeldung bei dem DPMA. Sie verschafft im wesentlichen das Recht, späteren Anmeldungen zu widersprechen. Erst wenn das DPMA die Marke nach eingehender Prüfung im Markenregister eingetragen hat, kann der Berechtigte gerichtlich gegen eine Verletzung seiner Markenrechte - rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Anmeldung - vorgehen. Zwischen Anmeldung und Eintragung liegen in der Regel sechs bis zwölf Monate.

Die Schutzwirkung entsteht nur für die Waren und Dienstleistungen, für die der Unternehmer die Marke im so genannten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis hat eintragen lassen. Die Eintragung von bis zu drei Klassen kostet 575 Mark. Zusätzlich sollten Sie sich Ihre Marke für Europa beim Europäischen Patentamt in Alicante, sowie - vor Ort - für die USA sichern lassen. Und vergessen Sie nicht, Ihre Rechte überwachen zu lassen. Auch dafür gibt es spezialisierte Anwälte.

Gleichzeitig müssen Sie prüfen, ob der Name Ihres Unternehmens oder Produkts als Domainname verfügbar ist. Das können Sie bei der Denic, einer öffentlichen Stelle, die deutsche Domains verwaltet, kostenlos tun. Um Ihre Homepage in den Schutz der eingetragenen Marke einzubeziehen, müssen Domain und Markenname identisch sein. Die Registrierung der Domain übernimmt der Provider. Eine Top Level Domain wie ".de" kostet bei der Denic inclusive Einrichtung je nach Provider zwischen 140 und 230 Mark. Die ".com"-, ".org"-, und ".net"- Adressen werden von Network Solutions (USA) verwaltet. Die Kosten liegen in der gleichen Größenordnung.
Dieser Artikel ist erschienen am 27.02.2001