Das Portal von Handelsblatt und WirtschaftsWoche

Der weltreisende Minister und seine Schatten

Von Andreas Rinke
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat keinen einfachen Job. Überall wo er auftaucht, wird er mit der rot-grünen Vergangenheit konfrontriert. Sollte sich die SPD in den Umfragen nicht erholen, dann wird ihn die Partei wohl zur außenpolitischen Profilierung auch gegen den Koalitionspartner verdammen.
Hat keinen einfachen Job: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.
HB KAIRO.Da will Olaf Scholz den Außenminister sprechen. Steinmeier presst das Handy ans Ohr und sucht eine stille Ecke. Und dann kann sich selbst der im politischen Poker geübte frühere Kanzleramtschef ein Lächeln nicht unterdrücken. Alles gut gelaufen, lautet die Nachricht des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD. Nach dem Auftritt der beiden im Krieg in Bagdad stationierten BND-Beamten im parlamentarischen Kontrollgremium hätten die Abgeordneten geurteilt, am Vorwurf der Zuarbeit für Angriffsziele für die Amerikaner sei nichts dran. Die Grundlage für den drohenden Untersuchungsausschuss wankt.Endlich eine gute Nachricht für den wohl einzigen Minister im Merkel-Kabinett, der nach Amtsantritt keinerlei Schonfrist genoss: Neben den Entführungsfällen Osthoff und Chrobog holt den 50-Jährigen mit der CIA- und nun der BND-Debatte auch die rot-grüne Vergangenheit ein. Dabei soll die Nahostreise doch auch der eigenen Profilierung dienen. Bilder aus Jerusalem, Amman, der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem ? das hätte dem noch amtsjungen Außenminister Konturen gegeben.

Die besten Jobs von allen

Doch weil die Bundestagsfraktionen eine Debatte über die BND-Affäre angesetzt haben, muss seine Reise verkürzt werden. Nur zum Abstecher nach Kairo hat es gereicht. Schon heute muss Steinmeier im Bundestag die Glaubwürdigkeit der alten Regierung im Irak-Krieg erläutern. Eine defensive Rolle, trotz der Entscheidung des Kontrollgremiums.Dabei war gerade Steinmeiers Ernennung in Merkels Kabinett als SPD-Coup gewertet worden. Als zweiter sozialdemokratischer Außenminister der Nachkriegszeit nach Willy Brandt soll er das Profil der SPD als Friedenspartei pflegen. Nun aber zeigt sich, dass Steinmeiers Stärke gleichzeitig seine Schwäche sein kann. Sicher, es gibt kaum einen Politiker in Berlin, der so gut informiert ist wie der frühere Kanzleramtschef. Schließlich hat er dort jahrelang als stille Macht den BND kontrolliert. Heute bedeutet das: Alle Zweifel an der rot-grünen Politik werden in diesen Tagen bei ihm abgeladen. Sogar aus der eigenen Partei ertönt Kritik: Eine ?sehr obrigkeitshörige Sicht von Politik? bescheinigt ihm ein SPD-Abgeordneter, der nicht genannt werden will.Doch Steinmeier lernt: Anders als bei der CIA-Debatte war die Information diesmal so umfassend wie möglich. Bereits zwei Tage nach den ersten BND-Meldungen wird der parlamentarische Kontrollrat unterrichtet. Dienstag informiert Steinmeier die SPD-Außenpolitiker, Mittwoch tritt er im Auswärtigen Ausschuss auf. Er wird zwar nur zum Iran befragt. Aber als Signal kommt an, dass er nichts zu verbergen hat. ?Ein absolut glaubwürdiger Auftritt?, bescheinigt ihm der außenpolitische Sprecher der CDU, Eckart von Klaeden.Lesen Sie weiter auf Seite 2:Auch die Bundeskanzlerin steht an seiner Seite.Auch die Bundeskanzlerin steht an seiner Seite. Angela Merkel hat Steinmeier in der erst kurzen Regierungszeit schätzen gelernt. Wenn beide in der Regierungsmaschine zusammensitzen und sich zueinander beugen, müssen sie sich nicht verstellen. Die Chemie stimmt, gerade weil beide, Steinmeier und Merkel, keine gockelhaften Politiker sind.Und doch bleiben Probleme, weil es im Gespann Merkel-Steinmeier noch keine klare Arbeitsteilung gibt wie beim Tandem Schröder-Fischer: Da war etwa der Kanzler in den Beziehungen zu Russland und China für das harte Geschäft zuständig, der Außenminister für das Gemüt ? das gefiel dem grünen Koalitionspartner. Aber heute? Da stellt sich Angela Merkel im Weißen Haus und im Kreml neben die Präsidenten, spricht heikle Punkte wie Menschenrechtsverletzungen selbst an ? und wird dafür auch von SPD-Parlamentariern gelobt. ?Jedenfalls hat Steinmeier noch nicht erklärt, wo sich unsere Außenpolitik denn überhaupt noch von der CDU unterscheidet?, maulen Sozialdemokraten.Ein erstes Warnzeichen: Sollte sich die SPD in den Umfragen nicht erholen, dann wird ihn die Partei wohl zur außenpolitischen Profilierung auch gegen den Koalitionspartner verdammen. Noch aber stellt sich die SPD-Spitze klar hinter ihn, wie gerade auf der Klausur in Mainz. Man will sich die rot-grüne Außenpolitik nicht kaputtreden lassen. Der Außenminister soll in die Offensive.Doch so einfach ist das nicht. Steinmeier, in Detmold geboren, gilt als intelligent und solide. Aber mitreißend wie sein extrovertierter Amtsvorgänger Fischer ist er nicht. ?Ich würde nicht bestreiten, dass ich Grundeigenschaften habe, Positionen zusammenzuführen? ? so lautet einer der typischen Steinmeier-Sätze. Weil der frühere Kanzleramtschef diese ?Vermerk-Sprache? immer noch nicht abgelegt hat, hängt ihm der Ruf eines politischen Technokraten nach. Der Sprung des früheren ?Schattenmanns? vor die Kameras braucht doch Zeit.
Zunächst aber muss Steinmeier die BND-Affäre noch endgültig hinter sich lassen. Die Offensive beginnt bereits in Kairo. Nach einem Treffen mit Ägyptens Präsidenten und dem Besuch der Kairoer Buchmesse wird zum Abschluss der Reise schnell noch eine Pressekonferenz zum Thema BND angesetzt. Selbst hier bleibt der Außenminister seinem nüchternen Stil treu, scheut jede Polemik. Auf dem Rückflug feilt Steinmeier dann entspannt an der Rede für den heutigen Schlagabtausch im Bundestag. Die Schatten der Vergangenheit verblassen.
Dieser Artikel ist erschienen am 20.01.2006