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Ortswechsel

Streit über die Zukunft Nepals

Frank Specht
Die deutsche Politik erlebt bewegte Zeiten. Doch im Vergleich mit anderen Ländern wirken sie wie ein Sturm im Wasserglas. Handelsblatt Redakteur Frank Specht richtet den Blick auf Nepal. Seit zwei Jahren streitet man sicht dort um eine Verfassung.
Nepals Gebirgsketten sind bekannt, die politischen Probleme jedoch kaumFoto: © Wieselpixx - Fotolia.com
Düsseldorf, Ende Mai. Im Flughafenhotel beenden CDU und SPD gerade ihr erstes Sondierungsgespräch für eine Große Koalition in Nordrhein-Westfalen. Jürgen Rüttgers hat Schwierigkeiten, eine Regierung zu bilden; im Fünf-Parteien-System werden klare Mehrheiten zur Ausnahme.Elf Flugstunden weiter östlich, in Nepal, wäre man froh, solche Probleme zu haben. Im weißen Parlamentsgebäude Kathmandus - umtost vom chaotischen Linksverkehr der Hauptstadt - tagt die verfassungsgebende Versammlung, die ein Grundgesetz für die junge Demokratie ausarbeiten soll. Nicht fünf, sondern 22 Parteien sitzen hier zusammen - darunter die Maoisten, die Kommunisten und die von Indien beeinflusste Kongress-Partei als stärkste Fraktionen.

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Noch wenige Stunden bis Mitternacht, dann läuft das zweijährige Mandat aus. Was passiert, wenn die Einigung misslingt? Werden die Maoisten, die in einem blutigen Bürgerkrieg das Ende der Monarchie erkämpft haben, das Land wieder mit einem Generalstreik lähmen? Wie ein Kinderspiel erscheinen da die Koalitionsverhandlungen im 7 000 Kilometer entfernten Düsseldorf.Entscheidung kurz vor MitternachtIm Fernsehen spricht auf allen Kanälen der kommunistische Übergangspremier Madhav Kumar Nepal, der seinen Nachnamen gegen den seines Landes eingetauscht hat. Der kleine Mann mit dem Oberlippenbart und der traditionellen Topi-Kopfbedeckung ist so etwas wie der Jürgen Rüttgers Nepals. Er muss zwischen den Streithähnen vermitteln und steht doch einer Einigung im Wege. Denn die Maoisten fordern unmissverständlich seinen Rücktritt.Buchstäblich um fünf vor zwölf entscheiden die Parteien, das Mandat für die verfassungsgebende Versammlung um zwölf Monate zu verlängern. Ein weiteres Jahr haben sie nun Zeit, über die künftige Staatsform Nepals zu entscheiden. Die meisten wollen eine parlamentarische Demokratie mit vom Parlament gewähltem Premier. Die Maoisten dagegen wollen ihre Macht mit einem starken, direkt vom Volk gewählten Präsidenten sichern, der auch die Regierung führt.Da läuft über Deutsche-Welle-TV die Nachricht vom Rücktritt eines schwachen Präsidenten in Deutschland. Über die Nachfolge gibt es Streit, die Autorität der Kanzlerin ist angeknackst - doch binnen 30 Tagen wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt sein, so will es das Grundgesetz. Auf solch stabile Verhältnisse muss Nepal wohl noch lange warten.Lesen Sie mehr zum Thema "Karriere in der Politik":
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Dieser Artikel ist erschienen am 23.06.2010

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