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Feierabend mit Glühwein
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Internet und digitale Gesellschaft

Politiker wollen Bürger unerreichbar machen

Ferdinand Knauß, wiwo.de
Die "digitale Gesellschaft" als Thema im Bundestag: Es müsse auch "mal Feierabend" sein, fordert CDU-Politiker Thomas Jarzombek. Sein SPD-Kollege Lars Klingbeil verlangt gar ein verbrieftes "Recht auf Nichterreichbarkeit".
Die Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung könnte demnächst zum Gegenstand politischer Regulierung werden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sieht den Staat in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass aus dem Autonomiegewinn durch die neuen Medien nicht neue Ausbeutungsmechanismen entstehen.

Der Staat müsse Schutzrechte schaffen, forderte er anlässlich eines Zwischenberichts der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft".

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"Es muss ein Recht auf Nichterreichbarkeit geben". Statt eines festen Arbeitsortes hätten Arbeitnehmer dank Notebooks, Tablets und Smartphones oftmals ein "Überall-Büro", heißt es in dem Bericht.

Ausbeutung: Ja oder nein?

Thomas Jarzombek (CDU) meinte, angesichts der technisch möglichen ständigen Erreichbarkeit müsse auch "mal Feierabend sein". Sebastian Blumenthal von der FDP wollte lieber von neuen Chancen für Selbstständige sprechen – auch wenn es gewiss "Verdrängungseffekte" gebe.

Dass die Digitalisierung zu "Prekarisierung und Ausbeutung" führe, sei ihm aber "zu simpel". Die FDP bekenne sich zur Leistungsfähigkeit IT-Wirtschaft

Begeisterung für Innovationen

Neben den Veränderungen in der Arbeitswelt habe man sich mit der Frage beschäftigt, ob der derzeit in der IT-Branche zu beobachtende Gründerboom nachhaltiges Wachstum mit sich bringt und ob "Green IT" globale ökologische Probleme lösen kann.

Einig waren sich Jarzombek und Klingbeil, dass die so genannten MINT-Fächer, also Mathematik, Natur- und Ingenieurwissenschaften stärker in den Fokus der Bildungspolitik gerückt werden sollten. Nur so könne auch eine Begeisterung für Innovationen geweckt werden, sagte Klingbeil.


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