Das Portal von Handelsblatt und WirtschaftsWoche
Themen mit Zündstoff Betriebsversammlung
Foto: Ioannis Pantzi/Fotolia.com
Mitbestimmung

Betriebsversammlung voll Emotionen

Tina Groll / zeit.de
Vier Betriebsversammlungen pro Jahr müssen sein. Wir zeigen, wie Betriebsräte, aber auch Arbeitgeber die Veranstaltung konstruktiv nutzen können.
Die Betriebsversammlungen bei Opel gelten als legendär. Die Arbeitnehmervertretung des in der Krise steckenden Automobilkonzerns kämpft seit Langem um die Sicherung der Arbeitsplätze. Um die Belegschaft zu mobilisieren, setzt der Konzernbetriebsrat auf Aktionen bei den Betriebsversammlungen. Sie sind zwar betriebsintern. Aber Öffentlichkeit lässt sich mit ihnen dennoch erzeugen.

Erst im Juni sorgten die Opelaner für Schlagzeilen, als mehr als 2000 Mitarbeiter die Versammlung verließen – bevor sich die Geschäftsführung äußern konnte.

Die besten Jobs von allen


Auf diese Weise kritisierten die Arbeitnehmervertreter die Pläne des Managements, den Standort Bochum nach 2016 aufgeben zu wollen.

Wichtiges Instrument der Öffentlichkeitsarbeit

Tatsächlich ist die Betriebsversammlung aber nicht nur für Arbeitnehmervertretungen ein wichtiges Instrument der  Öffentlichkeitsarbeit. Auch Arbeitgeber können die Versammlungen nutzen, um der Belegschaft ihre Perspektive zu vermitteln und sich als fair und transparent zu zeigen.

Die Belegschaft hat ohnehin ein Recht auf die Betriebsversammlung – jeweils eine im Quartal muss laut § 43 des Betriebsverfassungsgesetzes sein.

Formal-rechtlich können die Versammlungen nur vom Betriebsrat einberufen werden. Er hat auf sie auch das Hausrecht. Der Arbeitgeber kann seine Belegschaft zwar nicht selbst zu einer Betriebsversammlung einladen, aber er kann vom Betriebsrat verlangen, das zu tun. Die Arbeitnehmervertretung muss der Forderung nachkommen und auch das vom Chef beantragte Thema auf die Tagesordnung setzen

Wille der Belegschaft

Auch die Mitarbeiter können eine Versammlung einfordern; allerdings muss das mindestens ein Viertel der Belegschaft wollen. Und auch Gewerkschaften, die im Betrieb vertreten sind (also Mitglieder haben, die hier angestellt sind) können eine Betriebsversammlung einfordern.

Hat im Quartal zuvor noch keine Betriebs- oder Abteilungsversammlung stattgefunden, muss der Betriebsrat spätestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags eine solche Versammlung abhalten.

Generell unterscheidet man zwischen Betriebs-, Abteilungs- und Teilversammlungen. Eine Teilversammlung wird in Betrieben einberufen, in denen in Schichten gearbeitet wird und in denen aufgrund der Schichtarbeit keine gesamte Betriebsversammlung möglich ist. Das ist beispielsweise in Krankenhäusern der Fall. Abteilungsversammlungen werden dann abgehalten, wenn es für die Erörterung besonderer Belange von Mitarbeitern in organisatorisch oder räumlich abgegrenzten Betriebsteilen erforderlich ist


Fair Company | Initiative

 

Themen im Überblick