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Arbeitsmarkt

Abschied von der Ich-AG

Philip Faigle / Zeit.de
Viele Jahre hat die Politik frühere Arbeitslose bei der Firmengründung mit Milliarden unterstützt. Nun steuert Arbeitsministerin von der Leyen um.
Das Ende der Ich-AG ist da.Fotolia.com
Der Politikwechsel vollzieht sich leise. Es ist Dienstag in dieser Woche, als Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Experten der Fraktionen ihr Konzept zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorstellt. Effektiver und effizienter werde sie die Mittel einsetzen, trägt die Ministerin den Abgeordneten vor. Statt 42 solle es künftig nur noch 31 Instrumente geben. Auf von der Leyens Liste steht auch der Gründungszuschuss für Arbeitslose. Der soll zwar nicht ganz gestrichen werden. Die Ministerin will ihn aber nur noch dann zahlen, wenn der Arbeitsvermittler zustimmt. Weit seltener also.

Auf den ersten Blick sieht das nach einer Feinheit aus. Doch in Wahrheit ist es eine weitere Distanzierung von der Politik der vergangenen Jahre. Die rot-grüne Idee der "Ich-AG" ist zwar längst Geschichte; 2006 ging das alte Modell im heutigen Gründungszuschuss auf. Dennoch hat die Politik die Grundidee, mehr Arbeitslose zu Unternehmern zu machen, nie begraben. Auch in den vergangenen Jahren gab der Staat Milliarden aus, um Arbeitslosen den Schritt in die Selbstständigkeit leichter zu machen. Rund 1,5 Milliarden Euro waren es im vergangenen Jahr, etwa 1,8 Milliarden sollen es in diesem sein. Wer sich als Arbeitsloser selbstständig machte, konnte oft mit Hilfe des Staates rechnen.

Die besten Jobs von allen


Die Förderung war nicht nur teuer, sie hat auch den Arbeitsmarkt verändert. Gab es in den neunziger Jahren rund eine Million Solounternehmer, sind es heute 2,1 Millionen. Fast die Hälfte der Unternehmer in Deutschland arbeitet heute allein, viele von ihnen sind frühere Arbeitslose.

"Fesseln durchschneiden, neue Kräfte freisetzen“. Das wollte der frühere Personalvorstand von Volkswagen, Peter Hartz, als er in seinem Konzept vorschlug, mehr Arbeitslose zu Unternehmern zu machen. Die Förderung der Ich-AG nahmen in der Hochphase weitaus mehr Menschen in Anspruch als von Experten erwartet: Allein im Jahr 2004 unterstützte der Staat 350.000 Gründungen aus Arbeitslosigkeit – drei Mal mehr als noch 2002. Später sank die Zahl der Förderungen wieder, weil die Große Koalition 2006 die Bedingungen für die Förderung verschärfte. Im vergangenen Jahr bekamen 148.000 Menschen den Gründungszuschuss.

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